Umsetzung des Friedensabkommens mit den FARC / Friedensverhandlungen mit der ELN

Perspektiven und Herausforderungen des kolumbianischen Friedensprozesses

Mit der Beendigung des mehr als 50 Jahre andauernden innerstaatlichen bewaffneten Konflikts hat sich die seit 2010 amtierende Regierung von Staatspräsident Juan Manuel Santos ein anspruchsvolles Ziel gesetzt. Seit Ende 2012 wurden in Havanna offizielle Friedensgespräche mit den FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia), einer von zwei in Kolumbien existierenden Guerillas, geführt. Am 26. September 2016 konnte ein Friedensvertrag unterzeichnet werden.

Das Abkommen wurde zunächst in einem von der Regierung am 2. Oktober 2016 freiwillig abgehaltenen Referendum mit 50,2 Prozent der Stimmen abgelehnt – ein herber Rückschlag im Ringen um einen Friedensschluss. Knapp zwei Monate später kam eine in wesentlichen Punkten überarbeitete Vereinbarung zustande. Über die neue Version stimmte nicht mehr die Bevölkerung ab, sondern deren verfassungsmäßiger Vertreter, der Kongress. Am 30. November 2016 trat der modifizierte Vertrag mit seiner Ratifizierung durch das Repräsentantenhaus des aus zwei Kammern bestehenden Kongresses in Kraft. Wenige Tage darauf wurde Staatspräsident Juan Manuel Santos mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Der von der Regierung Santos eingeschlagene Weg ist zweifelsohne richtig, aber lang und steinig. In diesem Zusammenhang stellen sich u.a. die folgenden Fragen: a) Wird trotz einer bezüglich dieses Themas gespaltenen kolumbianischen Gesellschaft die Umsetzung des mit den FARC geschlossenen Friedensvertrages gelingen? und b) Wird man auch demnächst mit der ELN (Ejército de Liberación Nacional), der im Vergleich zur FARC kleineren Guerilla, zu einem Friedensschluss kommen?